Montag, 13. Februar 2017

Präsident Steinmeier

Da ist es nun geschehen. Deutschland hat seinen 12. Bundespräsident. Frank-Walter Steinmeier. Genau der Mann, der sich nicht nur weigerte, dem US Präsidenten Trump zur Wahl zu gratulieren und damit als Außenminister eine Weltmacht und einen Verbündeten vor den Kopf stößt.
Nicht nur dies, er hat es zudem kaum rational begründet. Seitdem munkelt man auch hierzulande von den Problemen der Fake News, der russischen Hackereinmischung und natürlich der unsauberen Wahlkämpfe wie auch der Zahl der Stimmen des Volkes.
Moment. Wahl der Stimmen des Volkes? Steinmeier ist ja nun unser Präsident der, wenn auch mit deutlich weniger Macht und Befugnissen, keineswegs ausschließlich das Aushängeschild des Staates ist. Durch die Unterzeichnung - oder eben nicht - der vorgelegten Gesetze werden diese erst gültig - oder eben nicht. Begnadigungen von Verbrechern, die in die bundesstaatliche Zuständigkeit fallen sind ebenfalls in seiner Macht. Darum sind bspw. einsitzende RAF Terroristen auch gerne an unsere Präsidenten herangetreten. Und wenn Minister oder Bundesrichter einzuberufen sind, so ist er derjenige, der diese ernennt. Oder sich eben weigert.
Und dieser Posten wird natürlich völlig demokratisch gewählt - vom Volk, also seiner Mehrheit.
Wie die meisten Leser wissen werden, ist das in Deutschland nicht der Fall. Frank-Was-ist-mir-ist-Demokratie-so-wichtig Steinmeier bekam einen Posten, der durch Parteiklüngel und Mauschelei sowie sorgsam durch die Parteien im Bundestag ausgewählten "Volks"vertreter. Die sogenannte "Bundesversammlung" ist dabei längst ein Hohn geworden, denn zwischen der Volksmeinung und den Vertretern der Öffentlichkeit, heute auch gerne "Promis" oder "celebrities" genannt, herrscht wieder eine tiefe Kluft von Lebensrealität und Verständnis, und die Vertreter von Bundes- und Landtagen werden wie gehabt ihrer Parteilinie folgen, und nicht "bestem Wissen und Gewissen".

Auf den Bildern dieser Tage sieht man einen fröhlich strahlenden Steinmeier. Keine Scham, keine Gewissensbisse sind erkennbar - auch wenn ich natürlich nicht in seinen Kopf bzw. sein Herz sehen kann. Ich habe aber gute Gründe zu glauben, dass es dort so aussieht, wie auf der Vorderseite seines Schädels. Freude und Stolz.
Hoffentlich hat er von Letzterem noch so viel, sich nicht selbst zu gratulieren oder die Hand zu geben. Von wegen Demokratie und so.

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