Obama, einer unter den schlechtesten Präsidenten und Weltmännern

Es wurde in den letzten Monaten viel über den gewählten Präsidenten Trump geschrieben und was seine Wahl bedeutet, was er für eine Politik fahren wird. Meist in düstersten Prognosen. Die Wirtschaft werde einbrechen, die Sicherheit leiden, die US Bevölkerung gegeneinander aufgetzt usw.

Momentan, und das schließt den gesamten Dezember mit ein, befndet sich Obama auf "Abschiedsmodus". Das heisst, er hat nochmal eine große Reise quer über den Globus absolviert, um mit Verbündeten und Handelspartnern zu sprechen. Dazwischen ein ausgiebiger Urlaub.
Mittlerweile hat er eine Reihe von Reden, Artikeln und Essays veröffentlicht, in denen er über sein Erbe und seinen Nachfolger geschrieben und gesprochen hat. Natürlich findet er nur lobende Worte über sich und seine Amtszeit. Besonders lobte er "Obamacare" als ein "neues America". Normalerweise, also bei Putin, Bush oder eben Trump, würde solche Selbstüberschätzung und solches Eigenlob in den deutschen Medien mindestens pikiertes Naserümpfen hervorrufen, aber ich habe wenige Worte dazu gefunden.
Auch sonst schweigt die internationale Presse lautstark zu dem, was man an Taten, Reden und Gesetzen des ersten schwarzen Präsidenten der USA insgesamt zu sehen bekam, wenn es sich nicht als Erfolg verkaufen lässt. Dabei zeigte er gerade in den letzten Wochen nochmal deutlich, wie weit von einem wahren Demokraten und vereinenden Humanisten er entfernt ist.
Der Wahlkampf war schmutzig (und Michelle wie Barak Obama haben dabei kräftig und wortstark mitgemischt - nicht umsonst gilt seine Rede vor 5 Jahren als Grund für Trumps Entscheidung als Kandidat anzutreten) und hatte mehr als einen kleinen Skandal - wobei die politischen Enthüllungen fast samt und sonders auf Seiten Clintons lagen - von einem Tonmitschnitt eines Privatgespräches mit vulgärem Inhalt und einer Reihe von Belästigungsvorworwürfen abgsehen. Letztere sind mittlerweile z.T. Gegenstand polizeilicher Ermittlungen wegen Falschanschuldigung.
Und obwohl Sicherheitsverletzungen und außenpolitisch verantwortlungslose Handlungen Clintons meist mit einem "welchen Unterschied macht es" beiseite gewischt wurden, ist die eigentliche Enthüllung, der Wahlbetrug beim Kongreß der Demokraten, ein solches Problem, dass ein Schuldiger gefunden werden musste. Obama nahm dazu dann prompt die Anschuldigungen der Geheimdienste auf, die bis zur Anhörung gestern nicht mit einem einzigen Beweis unterfüttert wurden, und ließ es zu einem handfesten diplomatischen Zwischenfall kommen, indem er nicht nur in einer Pressekonferenz Putin und dessen Behörden direkt beschuldigte (ohne Beweise vorzulegen) sondern auch noch 35 Russen des Landes verwies. In der Senatsanhörung kündigten die Geheimdienste nun an, einige der Informationen zu veröffentlichen - aber nicht alles. Angesichts der Tendenz der Weltmacht USA sich mit dem erneut expansionistischen Russland zu überwerfen wäre eine vollständige Beweiskette in meinen Augen im Interesse der Öffentlichkeit.

Im Dezember unterschrieb der scheidende Präsident noch in der Nacht der Vorlage durch Senat und Kongress eine kleine Reihe neuer Gesetze. So wird bspw. die Kennzeichnung des Herkunftslandes auf Fleisch nun nicht mehr gesetzlich verlangt. Klingt nach einer Kleinigkeit, ist aber ein Gesetz mit ausdrücklicher Signalwirkung. Natürlich geht es auch mal wieder um "Anti-Diskriminierung" aber auch um die Wünsche der Industrie. Das Gesetz zur Kennzeichnungspflicht war seit 2002 in Kraft mit einer Übergangszeit, die es ermöglichte, dass erst seit 2009 die meisten Schlachthäuser auch wirklich deklarierten, woher das Fleisch kommt und wo es geschlachtet wurde. Faktisch war das Gesetz und die Kennzeichnung genau das, was Tierschützer und Konsumentenvertreter auch hierzulande fordern. Der Käufer erfuhr, wo das Tier geboren, aufgezogen und geschlachtet wurde. Alle drei Stufen mussten benannt werden. Natürlich war die Industrie darüber nicht glücklich und versuchte von Anfang an dagegen vorzugehen. Obamas Demokraten haben es ihnen nach über einem Jahrzehnt ermöglicht und er unterzeichnete es. Ein Gesetz, dass eindeutig Mensch und Tier dient, aber der Industrie, die lieber aus Mexiko importierte, wo die "Produktion" aufgrund anderer Tierschutzgesetze deutlich weniger Geld kostet.
Mit in dem Paket war ein "Countering Disinformation and Propaganda Act". Also ein Gesetz zum Kampf gegen Missinformation und Propaganda. Dazu wird eine Anti Propaganda Behörde geschaffen. Ausgerechnet von jenem Präsidenten, der für Versprechen, die er nicht hielt und einen ausgesprochenen Sloganwahlkampf den Nobelpreis erhielt und aus dem Amt scheidet, indem er einem anderen Land ohne Beweise Hacking vorwirft nachdem der NSA Skandal (also das Hacken und Abhören einer Reihe von Alliierten) mittlerweile scheinbar in der wohligen Tiefe der von Vergesslichkeit geplagten journalistischen Aufsicht unterging.
Ausgerechnet von jenem Präsidenten, der zu einem mehrere Jahre alten Bild von Trayvon Martin verkündete, dass er, wenn er einen Sohn hätte, dieser bestimmt wie Trayvon aussehe und handelte. Einem jungen Mann, dem Einbrüche,Diebstahl, Strassenschlägereien, Drogenkonsum und eine Verehrung der "Thug Life" Idole nachgewiesen wurde und der zum Zeitpunkt seines Todes auf einem anderen Menschen saß um diesen wiederholt den Schädel auf den Untergrund zu schlagen, ohne von diesem angegriffen worden zu sein und dessen Hilferufe ignorierend.
Der Präsident, der momentan stolz darauf verweist, die militärischen Aktionen in Afghanistan und Irak reduziert zu haben - obwohl er in Libyen, Syrien, Nigeria, Kamerun, Somalia und Uganda aktiv geworden. Faktisch (!) ist Obama somit militärisch umtriebiger als Bush - und das größtenteils auf Schauplätzen die mit der Politik seines Vorgängers nichts oder nur bedingt zu tun haben und somit nicht auf ihn abzuwälzen sind.
Währenddessen wird Afghanistan von den Taliban erneut überrannt wird und im Irak herrscht einerseits der IS, andererseits gewinnt der Iran an Einfluß.

Womit wir beim Iran-Deal wären. Erst abgestritten ist nunmehr klar, Obama hat nicht nur dem Iran, einer Theokratie mit stark tyrannischen Zügen, offen geäußertem Vernichtungswillen (!) gegenüber Israel und nachgewiesener Terrorunterstüzung gegen in- und ausländische Gemeinschaften Andersglaubender sowie anti-feministischer Politik, den Zugang zu Nukleartechnik offiziell erlaubt und Sanktionen aufgehoben, er spendierte auch über 1,7 Milliarden Dollar. Teilweise wohl als Lösegeld für mehrere US Bürger, die sich in iranischer Hand befanden.
Damit weicht Obama auch von der "Keine Verhandlung mit Terroristen" Haltung ab.
Aber das ist mit der Bergdahl-Affäre bereits bekannt geworden. Bergdahl, ein junger Mann mit eher linkspolitischen Ansichten aus einem links bis anarchistischen Haus, wurde gegen mehrere in Guantanamo inhaftierten Taliban-Führer ausgetauscht. Zu diesem Zeitpunkt war bereits bekannt, dass er, unzufrieden mit der Politik und dem Engagement in Afghanistan, seinen Wachposten in einem vorgeschobenen Lager der US Armee verlassen hatte (und damit seine Kameraden gefährdete) um zu den Taliban zu gehen. Diese nahmen in Gefangen und hielten in fünf Jahre gefangen. In den Tagen nach seinem Verschwinden, während noch analysiert wurde, was geschehen war, wurden nach Angaben von US Miliärs und unter Leugnung durch die politischen Verantwortlichen, mehrere Soldaten auf den Such- und Rettungsaktionen für Bergdahl getötet.
Diese beiden Tatsachen führen dazu, dass viele Veteranen in den USA Bergdahl als Verräter ansehen, während Obamas Regierung versuchte, ihn als Helden zu stilisieren und seinen Rettungsaufwand zu rechtfertigen. Unter den fünf Taliban, die freigelassen wurden, war bspw. auch Mohammad Fazl, Dieser ehemalige Verteidigungsminister der Taliban wird von der UN als Massenmörder gesucht. Er wird für den Tod tausender Schiiten verantwortlich gemacht.
Die "kein Mann bleibt zurück" Doktrine der US Truppen steht hier gegen den Aspekt der Fahnenflucht, die Bergdahl zur Last gelegt wird. Obama hat sich zwar öffentlich nicht zu einer Haltung bekannt, aber seine direkte Veranlassung und seine indirekt in den Konferenzen geäußerte Haltung ist eindeutig.

Das Schweigen auch eine Haltung ausdrückt, machte er in Sachen Wahlprotest klar. Während er deutliche Worte gegenüber der "tea party" Bewegung fand, welche sich in friedlichen Versammlungen nach seiner Wahl fand, hatte er keine Aufforderung für jene, die nach dem Sieg Trumps ganze Innenstädte verwüsteten übrig. Die Stadt NY sieht sich auch diesen Monat genötigt, massives Polizeiaufgebot rund um den Trump Tower aufzubieten, da die "Anti-Trumps" dort noch immer ihren Protest von Vandalismus bis Drohungen ausweiten. Der Chef der demokratischen Partei sieht sich nicht veranlasst seinen Parteikollegen, den NY Bürgermeister zu veranlassen, eine Sperrzone um die Blocks legen zu lassen und so endlich für Ruhe zu Sorgen.
Im Gegenteil. Im Interview bei seinem Besuch in Berlin machte er sogar deutlich, dass er nicht vorhabe, die gewalttätigen und beleidigenden Protestler aufzufordern, Ruhe zu geben oder wenigstens friedlich zu bleiben. Im Gegenteil schilderte er sie als friedliche und zu Recht protestierende - und nicht als jene, die einen demokratischen Prozess mittels Gewalt und penetranter Anschuldigung in Frage stellen.

Wie auch in Bezug auf die Black Lives Matter Bewegung und den Islam ignoriert er die Gewalt, die Gewaltbereitschaft und die propagierte Ideologie. Bestenfalls nennt er die Täter "Verwirrte" oder "Missbrauchende" oder behauptet, es seien "Einzelfälle". Diese Darstellung behält er natürlich nicht bei, wenn es um weiße Täter geht. So war der Massenmord eines weißen jungen Mannes an schwarzen Kirchgängern für ihn Anlaß erneut auf den Rassismus (unter Weißen) hinzuweisen, der das Land plage. Der Mann wurde gestern zum Tode verurteilt, Unterstützer und Protestler sucht man vergebens. Selbst jene, die sonst gegen die Todesstrafe aufmarschieren sind nur in kleiner Zahl vertreten.
Der Anti-Weiße Rassismus, welcher in den USA sowohl in statistischen Schieflagen in der ethnischen Kriminalverteilung gegenüber Weißen als auch der ermittelten oder gestandenen oder sogar stolz verkündeten Motivation der Täter zu sehen ist, über Totschlag an bosnienstämmigen Autofahrern bis zur Entführung und Folterung eines behinderten jungen Mannes als angeblichem Trump-Supporter oder der Gruppenvergewaltigung einer weißen Studentin als Rache "für 400 Jahre Sklaverei" und als "Kompensation". Letzteres wurde u.a. durch einen Footballer der Universitätsliga begangen, bekam aber keine Abdeckung durch die Mainstreammedien der USA - während der Fall eines stanforder Studenten und Schwimmers für nationale Empörung sorgte und im rassistischen MTV Jahresabschluss als Beispiel benutzt wurde, da der weiße Student und Sportler eine geringere Strafe erhielt. Das auch das Vergehen nicht identisch war interessierte dabei ebensowenig wie die Tatsache, dass auch die "weiße Gemeinschaft" mit wenig Verständnis auf so geringe Strafen bei Sexualstraftaten reagiert.

Obama fand keine Worte gegen jenen Mob, der einen Trump-Wähler Angriff, zusammenschlug, sein Auto stahl und ihn fast zu Tode schleifte.Das hatte er bereits nicht, als im Wahlkampf derartige Ereignisse häufiger auftraten - und wieder kaum Niederschlag in den Medien fanden.
Ganz anders sah dies aus, als nach der Wahl mehrere Menschen meldeten, sie seien ihrerseits von Trump Unterstützern angegriffen worden. Die Huffington Post bspw. überschlug sich vor einer Warnungen über eine "Nationale Epedemie" des "Hasses" durch Trump und seine Anhänger. Das nahezu alle Fälle, die polizeiliche Untersuchungen nach sich zogen bislang ergaben, dass die Geschichten frei erfunden oder überhaupt nicht im Zusammenhang mit Trump standen wird i.d.R. nicht zur Klarstellung oder einer Aufarbeitung der Behauptungen genutzt.

Obama hat die Spaltung der Nation der US-Amerikaner zu verantworten. Die Rassenunruhen sind heftiger und umfassender, als sie es zu seinem Amtsantritt waren. Das liegt nicht daran, dass die Gesellschaft, die sich in einem überwältigenden Erdrutschsieg für einen schwarzen Präsidenten aussprach plötzlich stärker gegen Schwarze eingestellt war. Das lag auch nicht an der falschen Behauptung, dass die Polizei in den USA härter gegen Schwarze vorginge - glaubhafte Studien wie Einzelfälle zeigen sogar das Gegenteil.
Das lag an einem Präsidenten, der sofort jenen beisprang, die eine dunklere Hautfarbe haben, egal wie wenig Informationen vorlagen oder wie sich der Fall weiter entwickelte. Der Fall Trayvon Martin sei als Beispiel erneut genannt.
Das lag an einem Präsidenten, der bei Morden an Schwarzen die Schuld im Rassismus der Menschen suchte, aber bei islamistischen Attentaten zu Differenzierung aufrief und die Schuld der Verfügbarkeit legaler Waffen zuschob.
Das lag an einem Präsidenten, der mehr Zeit beim Golfen verbrachte als sein dafür bereits gescholtener Vorgänger - und dafür keine Kritik erhielt. Das gleiche Missverhältnis an Verhalten und Berichterstattung findet sich bei der Katastrophenbearbeitung. Bush wurde für seine Zurückhaltung nach dem Hurrican Katrina zu Recht schwer kritisiert. Obama machte sich zwar für Haiti nach dem Sturm St. Mathews stark, aber nicht für die Opfer der Lousiana-Flut, die ebenfalls zehntausende traf, mindestens ein dutzend Tote zurückließ und eine Region ins absolute Chaos stürzte. Der gleiche Mann, der seinen Vorgänger dafür kritisiert hatte, nicht zu reagieren unterbrach dafür nicht mal seinen Urlaub.

Es ist dieser Präsident, der angesichts der Vielzahl an tödlichen Hinterhalten auf Polizisten, angesichts von "Wir wollen tote Polizisten" skandierenden BLM Protesten durch NY und noch heftigeren Slogans an anderen Orten nicht eine einzige konzentrierte Aktion, kein klares Signal, ja nicht mal deutliche Worte gefunden hat, sondern der Organisation weiterhin ein Loblied singt.

Obama ist einer der verantwortungslosesten, rassistischsten, verlogensten und selbstverliebtesten Präsidenten, die wir seit dem frühen 20. Jh. erleben mussten. Das schmerzt umso mehr, als so viele von uns, auch ich, bei seinem ersten Amtsantritt von ihm großte Taten auf seine großen Worte erwarteten. Das er nicht wahrgenommen wird als ein Präsident, gegen den Bush wie ein Genie aussieht, liegt an seinen hervorragenden Fähigkeiten in der PR und der Weigerung der US- wie internationalen Presse an seinen Fehlern dran zu bleiben und detailliert zu berichten.
 Statt dessen wurde aus Michelle Obama nicht nur eine "First Lady" wie Jaqueline Kennedy, sondern eine regelrechte Nebenpräsidentin. Und das obwohl sie die hin und wieder sichtbare Missachtung ihres Mannes gegenüber nationalen Symbolen und Gesten des Respektes, die vielen Amerikanern so wichtig sind, deutlich und drastisch zum Ausdruck brachte. Den Respekt der Hymne und Flagge gegenüber verweigerte sie bei vielen Gelegenheiten, soll sogar weit darüber hinaus gegangen sein. Ihr Gesichtsausdruck zeigte nicht selten ein kindlisches "Genervtsein".
Bekannt wurden ihre Sätze, sie sei "niemals stolz gewesen auf dieses Land" und das weiße Haus sei von Sklaven erbaut worden.
Daneben aber steht auch eine "soziale Tätigkeit", die sich keineswegs auf außerpolitischer Ebene abspielte. So initiierte sie aufgrund ihrer Position und mit Hilfe der Macht ihres Mannes ein Programm für Schulessen. Dafür wurden viele Mrd. Dollar pro Jahr mobilisiert. Es sollte "gesundes" Essen sein, als Kontrast zu üblichem Kantinenessen und Fast Food. Werbevideos und Fernsehauftritte in Talkshows wie Ellen halfen ihr zu weiterer Popularität. Gelobt und abgelichtet wie ein Model, und von Designern entsprechend eingekleidet, gilt sie heute als Alternative in kommenden Wahlen - ohne politische Vorbildung.
Dabei war ihr "healthy, hunger free kids act" ein Desaster. Die angeblich hungrigen und schlecht ernährten Kinder haben zu fast 50% das Essen verweigert und damit die Kantine in wachsenden Zahlen gemieden. Sie zahlten lieber andernorts oder brachten sich selbst Nahrungsmittel mit, als die salz- und zuckerarmen "Leckereien", die sich Michelle z.T. selbst erdacht hat in Anspruch zu nehmen. Dadurch entstanden mehr Probleme, etwa schlechtere Bezahlung der Kantinenmitarbeiter, vakante Versorgungsposten da Zulieferer von den Verkaufszahlen nicht leben konnten usw.
Unter dem Hashtag #thanksmichelleobama kann man sich ansehen, warum die Kinder das essen nicht wollen. Lecker ist anders.
Michelles Reaktion war es, Verbote für bestimmte Speisen oder Zutaten zu erlassen, die als Alternativen noch angeboten wurden.

Man könnte meinen, sie hätte damit den kleinen Bruder zum Obamacare ihres Gatten geschaffen. Von den Medien bejubelt und schön geredet, haben beide Programme vielen das Leben erschwert....

Kurzum, Obama geht und das ist gut so. Dass er abei ein paar diplomatische Eier hinterlässt entspricht dem kindischen Gehabe, welches er und seine Familie unter den Augen einer wohlmeinenden Presse in den letzten Jahren immer wieder bewiesen.