Von der Leyen von der Leine

Sie ist wohl die unfähigste Ministerin auf dem Posten - und das will wirklich etwas bedeuten. Ein gewisser anderer Adliger hatte ja die Messlatte ziemlich hoch gelegt - sah dafür aber vor der Kamera meist besser aus.
Von der Leyen aber hat in ihren etwas über zwei Jahren einen derartigen Unsinn produziert und sich dabei wie der Lehnsherr im schlimmsten Klischees aufgeführt, dass sich meine grauen Haare angeekelt abwenden.
Ihre ersten Initiativen galten nicht etwa den Altlasten ihrer Vorgänger (sprich: Reformstau, die Probleme der Umstrukturierung von Wehrpflicht auf Profi-Armee, Materialermüdung und -knappheit, Fehlinvestitionen, Abzug aus Afghanistan,  u.v.m.) sondern der Profilierung des Arbeitsplatzes Bundeswehr als familien- und frauenfreundliches Unternehmen.
Denn wie wir alle wissen, ist es für Soldaten weit weniger wichtig gut ausgerüstet, ausgebildet und untergebracht zu sein, als zu wissen, dass die weiblichen Kameraden ordentlich gefördert werden und man seine Kinder theoretisch in den kaserneneigenen Kindergärten unterbringen könnte - wenn da nicht die Anspruchsregelungen wären, die mitunter sogar Kinder von Zivilistenpaaren vorziehen. Und nicht zu vergessen, wie praktisch doch der Heimarbeitsplatz ist, bei dem die Soldaten nicht mal mehr antreten müssen. Außer natürlich, man benötigt ihre Arbeit und vielleicht sogar mal einen Einsatz....
Und funktionierende Waffen in ausreichender Zahl sind mittlerweile so selten, dass die Ministerin sich natürlich verpflichtet sieht, diese dem Gleichheitsprinzip wegen sofort rauszuwerfen, wie man im Fall des G36 sieht.
Dafür war sie schnell dabei Waffen in ein Kriegsgebiet zu liefern (war da nicht eigentlich auch was mit Bundestagsmandaten?) - welche die hungernden Kurden mittlerweile wieder auf dem Schwarzmarkt verticken müssen, weil es ihnen an Geld, Nahrungsmitteln und einem Freund fehlt, der die Türkei daran hindert, sie von der anderen Seite auszuhungern, zu blockieren und zu bombardieren.
Aber auch hier zählt: von der Leyen war vor Ort, bevor es die Waffen waren. Aber was juckt den Kurden eine Waffenlieferung, wenn er tolle Photos mit Muttis Liebling haben kann.

Vielleicht merkt man mir den Frust an. Ich hatte seinerzeit gedacht, der Freiherr sei der schlimmste Blender auf dem Posten gewesen, aber diese Frau versucht nicht mal zu blenden. Das Wort vom ehemaligen Generalinspekteur H. Kujat hat eigentlich alles zusammengefasst.  Sie hat nicht die geringste Ahnung vom Militär. Noch ca. 100 Tage nach Amtsantritt (den sie sich selbst ausgesucht und gewünscht hat) hat sie selbst berichtet, wie unsicher sie noch immer bei den Dienstgraden sei - etwas, dass Rekruten innerhalb der ersten Tage drauf haben müssen und können...

Ich finde nichts an ihr, dass man in irgendeiner Form loben könnte. Wer jetzt vorschlagen will: sie hat den Wehretat erhöht und fordert mehr Stellen - der hat nicht richtig nachgefragt. Bis zu 130 Mrd. will von der Leyen für Modernisierungen aufbringen. In den nächsten 15 Jahren. Eine dauerhafte Erhöhung des Etats wäre ohnehin fällig, leistet sich Europas reichstes und größtes Land, die Industrienation schlechthin, in Relation mit den niedrigsten Mittelhaushalt für sein Militär (Niederlande und Österreich stehen noch schlechter da). Gut, diese Ausgangssituation ist nun nicht ihre Schuld. In den letzten zwei Jahren aber hat sie diese Situation nicht nur nicht gestört - sie hat etliche finanzielle und materielle Mehrbelastungen oben drauf gepackt, obwohl es bereits an allen Ecken der Truppe moderte. Wer sich den oben bereits einmal verlinkten Beitrag des Bundeswehr-Blogs "Augen geradeaus" ansieht, findet darin eine Liste von veränderten Materialzahlen. Hier geht es um Gerät, welches "mehr" als geplant benötigt wird. Einmal kurz in die Preislisten gesehen, was so ein Fennek, ein Leo 2 oder eine Panzerhaubitze 2000 so im Schnitt kosten in Anschaffung, Wartung und Betrieb, der kann schonmal ahnen, wohin das neue Geld ohnehin gehen muss - ohne das eine Verbesserung erzielt würde.
Soll dann wirklich etwas verbessert werden, dann muss dauerhaft mehr investiert werden. Mehr Soldaten, wie von der Leyen für ihre Freiwilligenarmee fordert ohne darüber zu reden, dass geeignete, willige Rekruten absolute Mangelware sind, kosten natürlich auch bedeutend mehr Geld.
 Im Vergleich und angesichts der Nato-Verträge müsste die Bundeswehr 2% des BruttoInlandProduktes erhalten, also etwa 55 bis 60 Mrd Euro pro Jahr. Sie kriegt aber lediglich rund 33 Mrd. Die kurzfristige Erhöhung des Etats welche von der Leyen da ankündigt deckt also nicht mal Ansatzweise das geforderte Niveau - die Formulierung "130 Mrd mehr", die sie und die Medien kolportieren erweckt jedoch einen gänzlich anderen Eindruck.


Was mich jetzt aber mal wieder wütend auf diese Frau macht, ist eine Reihe von gedankenlosen und vor allem auf Außenwirkung bedachte Aktionen.
So will sie die Marine in der Ägäis bei der Jagd auf Schleuserbanden einsetzen - eine Aufgabe, welche die Türkei an ihren Stränden und in ihren Städten besser und billiger erledigen könnte.
Und dabei ist gerade auch die Marine von Somalia bis Israel nicht unbedingt unbelastet.
In Syrien kommt mindestens die Luftwaffe zum Einsatz.
In Deutschland hat die Bundeswehr auch bei der Flüchtlingskrise geholfen. Mit Material, Arbeitskraft, Raum und mit Wohnplätzen, für die z.T. sogar Soldaten ihre Kasernen räumten. 77 Liegenschaften hat die Bundeswehr für fast 50 000 Flüchtlinge bereitgestellt. Tausende von Arbeitsstunden bei Registrierung und Gesundheitskontrolle bzw. -behandlung sammelten sich an. Zwei Truppenübungsplätze wurden z.T. blockiert. Das dies auf die Bundeswehr zusätzlichen Druck ausübt und in ihrer Arbeit behindert, dürfte jedem klar sein - findet aber nicht das notwendige Lob.


Ihr jetzt erfolgtes Angebot, die Bundeswehr als "kostengünstige Ausbildungsstelle für Flüchtlinge" zu benutzen, ist so gesehen wirklich die Krone. Nicht nur, weil dies wieder den Etat belastet, von den Soldaten und Kasernen mal ganz zu schweigen, sondern auch, weil es eine himmelschreiende Ungerechtigkeit ist. Soldaten haben sich über Jahrzehnte zu tausenden für Ausbildungen gemeldet und sie nicht bekommen, weil die Stellen aus Kosten- und Nutzengründen begrenzt waren. Nicht jeder bekam einen kostenlosen LKW-Führerschein von der Bundeswehr, selbst wenn sie in entsprechenden Truppenteilen arbeiteten. Eine Ausbildung zum Koch hätte mit Sicherheit ebenso vielen Gefallen, wie Ausbilder per se liebend gerne als pädagogische Fachkräfte ins Zivilleben gegangen wären. Denn jede Qualifikation hilft. Aber das ging nicht - denn eine Armee ist nicht zur Bespaßung oder Lebensqualitätverbesserung ihrer Männer (und Frauen) da - und auch nicht für die anderer Menschen. Sie hat einen Auftrag (heute sogar mehrere), und darauf sollte all ihr Handeln ausgerichtet sein.
Das ficht von der Leyen nicht an. Sie hats ja. Zumindest hat sie die nötige Unterstützung von oben und der Nebenwelt und sie "hat den Job bald fertig", und dann kann es ihr erst Recht egal sein. Den schwarzen Peter hat dann ihr Nachfolger....